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Workshop: Eine Verfassung für Europa

  • Quartierzentrum Aussersihl 67 Hohlstrasse Zürich, ZH, 8004 Switzerland (map)

Workshop «Eine Verfassung für Europa» mit Thomas Seibert, Institut für Solidarische Moderne (13 bis 14.30 Uhr im QZ Aussersihl) – Ergebnisbericht

Der deutsche Aktivist und Philosoph Thomas Seibert beginnt den Workshop mit einer kurzen Videosequenz, in der der französische Philosoph Gilles Deleuze über die Linke und die Frage der Demokratie spricht. Daran anschliessend zeigt er auf, weshalb es sinnvoll sei, eine EU-Verfassung anzustreben, so wie es auch die von Yannis Varoufakis initiierte Bewegung Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) fordert – eine neue Verfassung, das sei ein revolutionärer Akt, der eine neue politische Ordnung schaffe und eine alte abschaffe. Die WorkshopteilnehmerInnen sind da nicht alle so euphorisch wie Seibert: Statt einer neuen Verfassung sei vielmehr der Finanzausgleich zwischen den EU-Staaten auszubauen, es brauche jetzt zuerst gemeinsame Ziele und eine gemeinsame Politik, die über die Landespolitik hinausgehe, zudem könnten gute Ideen statt in eine neue Verfassung auch in bestehende Papiere geschrieben werden. Und es wird darauf aufmerksam gemacht, dass eine neue Verfassung auch gefährlich sein kann: Wer garantiert, dass sie aus linker Sicht überhaupt eine Verbesserung bringt? Seibert will hier die gegenwärtig aussergewöhnlich offene politische Situation nutzen – während bisher die Rechte davon profitiert hat, sieht er durchaus auch Chancen für die Linke, wenn es ihr gelingt, mehr Menschen in Europa eine Beteiligung an wichtigen Fragen zu ermöglichen.
[Siehe auch «Die Schweiz und die Europäische Union: Linker Weckruf an die Freude» von Roman Schürmann. ]

Workshop-Ausschreibung:
Mit Thomas Seibert, Institut für Solidarische Moderne

Die Europäische Union verfügt bis heute über tausende Seiten von Verträgen und Gesetzen, besitzt aber noch immer keine Verfassung. Damit bleiben auch die demokratischen Mitbestimmungsrechte der Bürgerinnen und Bürger stark eingeschränkt. Der Workshop geht der Frage nach, wo ein konstituierender Prozess beginnen und wie er aussehen könnte.

 

Referent

Der Philosoph und Autor Thomas Seibert, 1957, ist Mitarbeiter von Medico International, Vorstandssprecher des Instituts für Solidarische Moderne sowie Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Als politischer Aktivist interessiert sich Seibert für die Kreuzung von ausserparlamentarischer Selbstermächtigung und linker Realpolitik. Seibert lebt in Frankfurt.